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Dual use güter liste

Diese Liste nennt Warennummern (Zolltarifnummern), deren Gütergruppen Dual-Use-Güter enthalten und verweist auf mögliche Listennummern der EG-Dual-Use-Verordnung, unter denen man in der Verordnung die dort genannten Kriterien findet, die ein Gut im Genehmigungsfall erfüllen muss Dual-Use-Güter Mit der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5. Mai 2009 (EG-Dual-Use- VO ) hat die EU für alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Genehmigungspflichten und Verfahrenweisen bei der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck festgelegt Bei den Gütern wird unterschieden zwischen Rüstungsgütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Die betroffenen Güter sind in Güterlisten erfasst. Der Güterbegriff umfasst neben Waren auch Software und Technologie

Rechtsquelle (gültige Dual Use-Liste): VO 2018/1922 (Anhänge I und IV der EU-Dual Use-Verordnung idgF) Dual Use-Güterliste: beinhaltet auf mehr als 250 Seiten. Neben dieser Dual-use-Liste hat der deutsche Gesetzgeber auch Rüstungsgüter unter die Exportkontrolle gestellt, die in der als Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV) bestehenden Ausfuhrliste enthalten sind. Nachfolgend wird von Güterlisten gesprochen. Damit sind sowohl die Dual-use-Liste als auch die Ausfuhrliste gemeint Die Ausfuhrliste und die Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung enthalten die Güter, für deren Export eine Genehmigung erforderlich ist Die EU will, dass Spähsoftware bei der Exportkontrolle als Dual-Use-Gut gehandelt wird. Was das für Exportunternehmen bedeutet, lesen Sie hier

Dual-Use-Güter, die in diesem Anhang aufgeführt sind, sind genehmigungspflichtig, wenn diese Güter ganz oder teilweise für militärische Zwecke bestimmt sind oder bestimmt sein können. Die Ausfuhrgenehmigungen werden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) erteilt, sofern nicht bereits Allgemeine (Ausfuhr-)Genehmigungen bestehen Dual-Use-Güter sind auch alle Waren, die sowohl für nichtexplosive Zwecke als auch für jedwede Form der Unterstützung bei der Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengkörpern verwendet werden können. gemäß Art. 2 Abs. 1 der EU-Dual-Use-Güter-Verordung 19.03.2019 Artikel Außenwirtschaft Vorabinformation zur Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12 bis Nr. 14, Nr. 16 und Nr. 17 sowie zur Bekanntmachung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 15 zum möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zur Ausfuhr gelisteter Dual-Use-Güter des Anhangs I der EG-Dual-Use-Verordnun Die Auskunft zur Güterliste (AzG) ist ein technisches Gutachten, in dem bestätigt wird, dass bestimmte Güter nicht von der Ausfuhrliste (AL) oder von Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung erfasst sind

BAFA - Güterliste

Waren, die unter die Definition von zivil und militärisch verwendbaren Güter (sog. Dual-Use Güter) fallen, sind bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr im gewebsmässigen. Industrieprodukte (Dual-Use) und besondere militärische Güter (Licensing) Ziel und Zweck Durch die Kontrolle von zivil und militärisch verwendbaren Gütern und besonderen militärischen Gütern, die nicht dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt sind, soll insbesondere verhindert werden, dass solche Güter Juni 2016 über die Kontrolle zivil und militärisch verwendbarer Güter, besonderer militärischer Güter sowie strategischer Güter (Güterkontrollverordnung, GKV) SR 946.202.21 - Verordnung vom 21

1 ANHANG I LISTE DER DUAL-USE-GÜTER UND -TECHNOLOGIE (Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2000) Mit dieser Liste werden die international vereinbarten. Mit VO 2018/1922 hat die Europäische Kommission die Dual Use Güterliste neu veröffentlicht. Grund für die Änderung waren die neuesten technischen Entwicklungen.

1 ANHANG I DG E WMD DE ANLAGE ANHANG I LISTE DER DUAL-USE-GÜTER UND -TECHNOLOGIE (Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 1334/2000) Mit dieser Liste werden die. Land Liste Rechtliche Grundlage Bemerkungen Europa: Anhang I: EG-Dual-Use-Verordnung: Anhang I setzt die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter. Ab 15. Dezember 2018 ist laut Aussendung der Wirtschaftskammer die neue Dual Use-Güterliste gültig. Diese wurde in der Verordnung 2018/1922 der Europäischen. Dual-Use-Güter haben ein besonderes Gefährdungspotenzial, da sie sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Deshalb ist ein Export von potenziellen Dual-Use-Gütern in Länder außerhalb der Europäischen Union ohne Kontrolle und von gelisteten Dual-Use-Gütern ohne eine sog. Ausfuhrgenehmigung nicht möglich 1 Ausfuhrliste - Anlage AL zur Außenwirtschaftsverordnung - Inhaltsübersicht Nr. der Liste Anwendung der Ausfuhrliste Teil I Güter (Waren.

Die betroffenden Waren werden unterschieden in Rüstungsgüter und Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-use-Güter), die sowohl militärisch als auch zivil eingesetzt werden können. Die betroffenen Güter sind in den nachfolgenden Listen erfasst. Der Güterbegriff umfasst nebe Genehmigungsbehörden, die Dual- Use- Güter entsprechend handeln, können den Export von Dual- Use- Güter untersagen. Hierzu kommt es wenn der Verwendungszweck der Dual- Use- Güter nicht geklärt werden kann. Einige Dual- Use- Güter sind typische Fälle, wie zum Beispiel die Hochgeschwindigkeits- Zentrifugensysteme. Sie werden in der Regel in der Medizin eingesetzt und in der Pharmakologie. Für bestimmte Güter ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Diese sind in der Ausfuhrliste und Dual-Use-Güter-Liste spezifiziert

Die EU-Kommission hat am 10. Oktober 2018 die aktualisierte Dual Use Güterliste des Anhang I der EG Dual Use Verordnung 428/2009 veröffentlicht Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden Die Gliederung der Liste für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial folgt nicht dem beschrieben Schema für Dual-use-Güter, sondern erfolgt aktuelle über eine nummerische Unterteilung von 0001-0022 Voraussichtlich Ende November treten die aktualisierten Anhänge der EG-Dual-Use-Verordnung in Kraft. Im AEB Datenservice für die Exportkontroll-Lösung werden die. Wenn Rüstungsgüter und die wenigen nationalen Dual-use-Güter nicht zur eigenen Produktpalette gehören, kann man sich bei der Kontrolle auf den Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung konzentrieren. Um den Inhalt der Listen verstehen zu können, sind Produktkenntnis und technisches Verständnis erforderlich

Zoll online - Dual-Use-Güter

Abschnitt B ist nach einem fünfstelligen Nummerierungssystem untergliedert, das sich an dem Nummerierungssystem der Gemeinsamen Liste der Europäischen Union für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 428/2009) anlehnt Dual Use-Güter können in materieller, aber auch in immaterieller Form (Fax, e-mail, Telefon, elektronische Medien, Internet/Intranet) ausgeführt, übertragen oder bereitgestellt werden. Allfällige Genehmigungspflichten gelten in gleicher Weise für materielle oder immaterielle Transaktionen Einschränkungen bei der Ausfuhr von Dual-use-Gütern werden in der Europäischen Union durch die EG-Dual-use-Verordnung geregelt - aktuell durch die VO (EG) Nr. 428/2009. Diese Verordnung listet viele Güter und Genehmigungstatbestände auf und enthält daher umfangreiche und komplexe Regelungen für die Exportkontrolle, die Sie als Ausführer beachten sollten Folgende Listen sind für ein deutsches Unternehmen relevant: • Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung 428/2009: Erfasst werden hier Dual-Use-Güter, also Güter, die. Hinsichtlich der Dual-use-Güterliste ergeben sich Änderungen, auf die wir in diesem Newsletter gerne hinweisen möchten. Die Verordnung (EG) Nr. 428/2009 stellt die Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck dar

Über die EG-Dual-Use Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 428/2009) regelt die Europäische Gemeinschaft die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern, einschließlich Datenverarbeitungsprogrammen und Technologien, mit einem doppelten Verwendungszweck (Dual-Use) Sollte die EU die Ausfuhr bestimmter Güter auf der Dual-Use-Liste nach Russland komplett verbieten, würde das wahrscheinlich vor allem Werkzeugmaschinen- und Pumpen-Hersteller treffen, so Wagner.

Listen der genehmigungs-pflichtigen Güter: Ausfuhrliste und Dual-use

  1. Dual Use (engl. mit doppeltem Verwendungszweck, korrektes Deutsch: Dual-Use) ist ein dem Englischen entlehnter Begriff zuvörderst im Export-Warenverkehr, der die prinzipielle Verwendbarkeit einer.
  2. zu Stoffen, die im LM-BG und im Lebensmittel (dual-use ) eingesetzt werden können (z. B. Antioxidantien wie Butylhydroxytoluol) über die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte und Reinheitsanforderungen der be

Die Kontrolle der Aus-, Ein- oder Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck wird durch eine international einheitliche Dual-Use-Güterliste geregelt Hinsichtlich der Dual-use-Güterliste ergeben sich Änderungen, auf die wir in diesem Newslet­ter gerne hinwei­sen möchten. Die Verordnung (EG) Nr. 428/2009 stellt die Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck dar 001 - 099 National Security reasons (including Dual Use and International Munitions List) and Items on the NSG Dual Use Annex and Trigger List 101 - 199 Missile Technology reasons 201 - 299 Nuclear Nonproliferation reasons 301 - 399 Chemical & Biological Weapons reasons 901 - 999 Anti-terrorism, Crime Control, Regional Stability, Short Supply, UN Sanctions etc Die Commerce Control List ist mit Datum vom 25.11.2016 angepasst worden. Die Änderungen betreffen Güter der Kategorie 2 und 3 sowie EAR99-Güter...

Gelistete Dual Use-Güter - WKO

Während es in der Vergangenheit immer wieder zu Änderungen der EG-Dual-Use-VO 428/2009 kam (Aufnahme neuer Dual-Use-Güter etc.), ist nunmehr eine Reform geplant. Ziel dieser Reform soll eine Harmonisierung und Vereinfachung der Exportkontrolle sein. Angestrebt wird aber auch eine Verschärfung und zwar vor allem im Hinblick auf den Schutz von Menschenrechten (human security) Der wesentliche Unterschied bei den Gütern ist, dass es bei den militärischen Gütern eine eindeutige Verwendung gibt, während die sogenannten Dual-Use-Güter einen doppelten Verwendungszweck haben. Dual-Use-Güter sind Waren, die sowohl zivil als auch militärisch eingesetzt werden können In der VO 2015/2420 veröffentlicht die Europäische Kommission eine neue Dual Use-Güterliste (Anhang I der Dual Use-VO 428/2009), die - gültig seit 25.12.2015 - die bisherige Liste (VO 1382/2014) ersetzt

Fragen zu Dual Use Gütern Das Forum Ausfuhrkontrolle & Exportkontrollrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Exportkontrolle. Das Antragsverfahren beim BAFA und wie Sie einen Antrag bei der BAFA richtig stellen Weitere Allgemeingenehmigungen sind für geringwertige Sendungen (EU007) und andere Dual-Use-Güter wie Frequenzumwandler (EU010) vorgesehen. Eingeführt werden soll auch eine besondere Genehmigung für Großprojekte (z. B. Bau eines Atomkraftwerks) Ausfuhr und Verbringung von Dual-use-Gütern fest. Auch enthält sie Regelungen für Vermittlungstätigkeiten in Bezug Auch enthält sie Regelungen für Vermittlungstätigkeiten in Bezug auf Dual-use-Güter sowie Untersagungstatbestände für ihre Durchfuhr Informationen über Dual-use-Stoffe Stoffe, die sowohl als Additive für Kunststoffe als auch als Lebensmittelzusatzstoffe zugelassen sind (Dual-use-Stoffe) müssen aufgrund der gesetzlichen Beschränkung der Verwendung in Lebensmitteln gesondert in der Konformitätserklärun

Güter der Dual-use-Liste und der Ausfuhrliste - ihk-krefeld

Listen der genehmigungspflichtigen Güter: Ausfuhrliste - Dual-use

We confirm that for all our products no export licences or export permissions for Dual-Use items are required The goods are not listed on any of the following export lists Das bedeutet, dass der Export in den Iran oder an eine iranische Person nahezu sämtlicher Güter, die in Anhang I Dual-use VO 428/2009 genannt sind, verboten und damit grundsätzlich nicht genehmigungsfähig ist fuhrkontrollen für dual-use-Güter gegeben ist. Die Bundesregierung, einfach sein, sich rasch mit den nun- mehr geltenden Regeln vertraut zu machen. Es gibt erstmals im Aus-fuhrkontrollbereich neben nationa-len Bestimmungen umfangreiche Rechtsregeln der. liste der gÜter mit doppeltem verwendungszweck Mit dieser Liste werden die international vereinbarten Kontrollen für Dual-Use-Güter - einschliesslich des Wassenaar- Arrangements, des Missile Technology Control Regime (MTCR), der Nuclear Suppliers' Group (NSG), der Australische Das Genehmigungsverfahren für Dual-use-Waren im deutschen Exportkontrollrecht Wolfgang Ehrlich Mendel Verla

EU will Spähsoftware auf Liste der Dual-Use-Güter setze

Dual-Use-Güter • Definition Gabler Wirtschaftslexiko

Das Ausfuhrverbot für Dual-Use-Güter ist sowohl zweck- als auch personengebunden. Art. 2 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 verbietet die Ausfuhr, den Verkauf, die Lieferung und die Verbringung von Dual-Use -Gütern, wenn diese ganz oder teilweise für militärische Zwecke oder für einen militärischen Endnutzer in Russland bestimmt sind oder bestimmt sein könnten Weitere Ausfuhrverbote für dual use-Güter . Die VO (EU) Nr. 833/2014, aufgrund derer die Ausfuhr bestimmter dual use-Güter seit dem 01.08.2014 verboten ist.

Dual-Use - Wikipedi

  1. Dual Use Güter. Neben Fragen des Außenwirtschaftsrechts betrifft diese Abgrenzung auch die vergaberechtliche Beurteilung des Gegenstands. Muss dieser nach den herkömmlichen Vergabevorschriften beschafft werden oder nach dem neuen Vergaberecht für den Bereich Verteidigung und Sicherheit oder ist gar nach den Vorschriften des EU Vertrages ganz dem Vergaberechtsregime entzogen
  2. dual-use dual use arms export exports control lists list WA The Wassenaar Arrangement On Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies Men
  3. 2017 Update of the EU Control List of Dual-Use Items On 26 September 2017, the Commission adopted the annual Delegated Regulation that update
  4. Der Entwurf führt auch eine neue Definition von Dual-Use-Gütern ein: Bislang waren damit Güter gemeint, die für sowohl militärische als auch zivile Zwecke genutzt werden konnten. Nach der neuen Definition sind damit auch Cyber-Überwachungs-Tec.
  5. Stattdessen ist die zentrale Idee des Anknüpfens an den geringen Wert weggefallen; herausgekommen ist eine EU002, die für 19 verschiedene Dual-Use-Güter gilt, deren einzige Gemeinsamkeit darin besteht, dass sie alle durch das Wassenaar Arrangement (nachfolgend WA) gelistet sind, so dass diese 19 Güter militärisch sensitiv sind

BAFA - Ausfuhrkontroll

Dual-use items are goods, software, technology, documents and diagrams which can be used for both civil and military applications. They can range from raw materials to components and complete. die Ausfuhr von militärischen Gütern und Waffen sowie für so genannte Dual-Use-Güter, d. h. Güter die sowohl im militäri- schen als auch im zivilen Bereich Einsatz finden

Zoll online - Genehmigungsarten, Bescheinigunge

Der Teil I - Abschnitt C führt Dual-Use-Güter auf. Dieser Teil enthält den Anhang 1 der EG Dual-Use Verordnung mit zusätzlichen nationalen Erweiterungen. Dieser Teil enthält den Anhang 1 der EG Dual-Use Verordnung mit zusätzlichen nationalen Erweiterungen Dual- use? Der Erläuterungstext und Anhang III sind maßgeblich Der Erläuterungstext und Anhang III sind maßgeblich Ob Sie Ihre Güter nach Iran exportieren dürfen, hängt insbesondere davon ab, ob es sich um ein Dual-use Gut handelt Viele übersetzte Beispielsätze mit dual use goods - Deutsch-Englisch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Deutsch-Übersetzungen Ende Dezember 2014 wird eine Änderungsverordnung zur Dual-Use Verordnung (DUV-Novelle) in Kraft treten, mit der zahlreiche Positionen der Dual-Use Güter Liste. Mit der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2420/2015 wurden die Anhänge I (Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck gemäß den internationalen.

Zivil und militärisch verwendbare Güter (dual use) - ezv

Dual-use-Güter sind alle Güter, die in Anhang I der EG-Dual-use-Güter-Verordnung genannt sind (gelistete Dual-use-Güter). Für den Export dieser Güter in andere Länder ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Für Russland besteht das Ausfuhrverbot im Zusammenhang mit einer militärischen Verwendung. Beide Listen finden Sie in der Serviceleiste rechts neben diesem Text Dual-Use-Güter. Hierbei handelt es sich also um Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter), wobei die Definition wie folgt lautet: Güter mit doppeltem Verwendungszweck sind Güter, einschließlich Datenverarbeitungsprogramme und. Die sog. Dual-Use-Güterliste stellt eine international einheitliche Güterliste dar, welche die Kontrolle von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (zivil und militärisch verwendbar, sog Dual-Use-Güter (d. h. Güter, die in Anhang I der Dual-Use-Verordnung gelistet sind) können - in Abhängigkeit vom konkreten Endverwender - sowohl Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt Liste Gehälter (Reexportlizenzen dual use Güter Zollkodex) Jobangebote für Reexportlizenzen dual use Güter Zollkodex. Alle Filter zurücksetze

Industrieprodukte (Dual-Use) und besondere militärische Güter (Licensing

Dual-Use-Güter sind ein Milliardengeschäft für die deutsche Wirtschaft. Die Regierung erlaubt fast alle Exporte in Krisenländer - trotz möglicher fataler Folgen Um zu verhindern, dass harmlose Güter in die falschen Hände geraten, wurden 2009 eigentlich von der EU sogenannte Dual-Use-Verordnungen erlassen Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009, zuletzt geändert durch die Delegierte. Doch auch Unternehmen, die nicht im Rüstungsbereich tätig sind, sind möglicherweise von der Exportkontrolle betroffen: Die Export­kontrollvorschriften der EU gelten für Güter, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können (Dual-use-Güter). Hierzu ge­hö­ren zahlreiche industrielle Produkte und auch Ersatzteile, Soft­ware und Technologien The news archive displays news announcements and press releases for the year 2019. More search options are available via the search form

Definition, Rechtschreibung, Synonyme und Grammatik von 'Dual-Use-Produkt' auf Duden online nachschlagen. Wörterbuch der deutschen Sprache The Wassenaar Arrangement on Export Controls for Conventional Arms and Dual-Use Goods and Technologies is a multilateral export control regime Die Listen beinhalten auch doppelt verwendbare Güter (Dual-Use-Güter), die sowohl für zivile wie auch militärische Zwecke verwendet werden können. Die Schweiz hat die Güterlisten in ihre Gesetzgebung übernommen und die Ausfuhr von doppelt verwendbaren Gütern sowie von besonderen militärischen Gütern wird im Güterkontrollgesetz (GKG) und in der Güterkontrollverordnung (GKV) geregelt Die aktuelle Dual-Use-Verordnung umfasst lange Listen genehmigungspflichtiger Güter. Wollen Unternehmen diese Güter außerhalb der EU exportieren, müssen sie das bei einer nationalen Prüfbehörde beantragen. In Deutschland entscheidet da A common EU list of controlled dual-use items is included in an annex to the Regulation, and contains goods and technologies such as nuclear reactors, cryogenic refrigeration units, explosives, surveillance systems and equipment, and chemicals that can be used as precursors for toxic chemical agents. The regulation lays down basic principles and common rules for the control of the export.

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